Frohe Weihnachten

Die am 24. September 2021 für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete, Diana Stöcker MdB, tauschte sich im Rahmen ihres offiziellen Besuchs im Rathaus der Kur- und Bäderstadt Bad Krozingen mit Bürgermeister Volker und örtlichen gesundheitspolitischen Akteur*innen aus.

„Ich freue mich, dass wir mit Diana Stöcker eine starke Stimme für unsere Region in Berlin haben, die dank ihrer langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung als Bürgermeisterin auch weiß, wo uns Gemeinden vor Ort der Schuh drückt“, so begrüßte Bürgermeister Volker Kieber die Bundestagsabgeordnete im großen Besprechungssaal des Bad Krozinger Rathauses. Zu dem ersten offiziellen Antrittsbesuch der Abgeordneten hatte Kieber örtliche Akteur*innen aus dem Medizin-, Gesundheits- und Pflegebereich zu einem „Runden Tisch Gesundheit“ eingeladen. „Bad Krozingen ist weit über unsere Region als qualitativ hochwertiger Gesundheitsstandort bekannt. Der Markenkern unserer Kur- und Bäderstadt ist die Vielzahl an Gesundheitseinrichtungen und deren Beschäftigten, die sich tagtäglich für Wohlergehen ihrer Patientinnen und Patienten einsetzen“, so Bürgermeister Kieber.

Diana Stöcker, die in der 20. Legislaturperiode dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages als ordentliches Mitglied angehört, betonte in ihrer Begrüßung, dass sie sich in ihrer Funktion als direktgewählte Abgeordnete der Region mit Nachdruck für die Interessen des Gesundheitssektors einsetzen werde.

Zum Einstieg berichtete Stöcker über ihre ersten Eindrücke aus der Hauptstadt und ihre Arbeit im Gesundheitsausschuss. „Auch wenn im Ausschuss derzeit die Corona-Pandemie und dessen hoffentlich baldige Bewältigung im Mittelpunkt stehen, so muss die angespannte Situation im Gesundheitssektor entschärft und nachhaltig verbessert werden. Das hat uns nicht zuletzt Corona mehr als deutlich vor Augen geführt“, macht Stöcker deutlich.

Hierfür sei sie über den Input der Expert*innen sowie eine direkte, offene und transparente Kommunikation der Herausforderungen und Schwierigkeiten dankbar. Stöcker war sich mit der teilnehmenden Expertenrunde einig, dass das Gesundheitswesen wieder mehr den Menschen in den Mittelpunkt stellen muss und nicht nur betriebswirtschaftliche Kennzahlen.

Gemeinsam mit Anwesenden von sieben in Bad Krozingen ansässigen Gesundheitseinrichtungen diskutierten Stöcker und Kieber über eine große Bandbreite an Themen. Wie die Verantwortlichen sektorenübergreifend berichteten, seien für die vom Deutschen Bundestag verabschiedete Impfpflicht für Einrichtungen im Gesundheitswesen noch viele offene Fragen ungeklärt. So berichteten die Vertreter*innen, dass zum jetzigen Zeitpunkt über den 15. März hinaus keine Planungssicherheit bestünde, wie mit umgeimpften Personal verfahren werden sollte. Sollte ab dem 16. März tatsächlich ein Arbeitsverbot für ungeimpfte Beschäftigte gelten, so müssten bereits jetzt die Dienstpläne angepasst und die Ausschreibung für die Neubesetzung der Stellen in die Wege geleitet werden. Wobei man nicht wisse, woher am angespannten Arbeitsmarkt das medzinisch-pflegerische Fachpersonal herkommen soll.

Eine Diskussion entwickelte sich auch um die finanziellen Ausgleiche für die während der Corona-Pandemie vertraglich vereinbarte Minderbelegung von Betten zur Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems. „Die Corona-Pandemie hat die medizinisch-pflegerischen Einrichtungen vor große, finanzielle Herausforderungen gestellt, nicht zuletzt auch durch das Freihalten von Betten. Jetzt eine nachträgliche Anpassung der finanzielle Ausgleichszahlungen vorzunehmen ist weder fair, noch hilft es der zukünftigen Zusammenarbeit, die es braucht, um diese Pandemie endlich zu bewältigen “, unterstreicht Bürgermeister Kieber in seiner Funktion als BKeV-Vorsitzender und ergänzt, dass eine pauschale Erstattung der Realität nicht gerecht werden würde, da so die Qualität der angebotenen Leistungen nicht wiedergespiegelt werden würde.
Bundestagesabgeordnete Diana Stöcker sicherte den Teilnehmenden zu, die diskutierten Anliegen nach Berlin zu transportieren und betonte, dass die Anwesenden mit ihren bundespolitischen Themen und Anliegen stets an sie herantreten könnten. Der rund dreistündige Termin endete mit einem Eintrag von Diana Stöcker in das goldene Buch der Stadt Bad Krozingen.

(Info: Stadt Bad Krozingen)

Bild: Stadt Bad Krozingen

Prof. Dr. Rüdiger Blau (Verwaltungsdirektion Schwarzwaldkliniken) | Susanne Hierholzer (Kaufmännische Direktorin Theresienklinik) | Peter Bechtel (Geschäftsführer Theresienklinik) | Christian Thomann (Stadt Bad Krozingen) | Hans-Jürgen Sabotta (Einrichtungsleitung Haus Sinnighofen) | Raimund Weber (Verwaltungsleitung Breisgauklinik) | Bürgermeister Volker Kieber | Dr. Patrick Klose (Ärztliche Leitung Psychiatrische Leitung Tagesklinik Bad Krozingen) | Andrea Nordmann (Leitung Zentrum Beruf + Gesundheit) | Diana Stöcker MdB | Frank Becker (Ärztliche Leitung Beckerklinik) | Jörg Becker (Ärztliche Leitung Beckerklinik)